Hilfsnavigation

Volltextsuche
Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz
Kreuzung Säperstelle
Seiteninhalt
Inhalt

Datenschutzerklärung

Die Stadt Bad Harzburg nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Daher erfolgt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere den Regelungen der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Niedersächsischen Datenschutzgesetz (NDSG).

Nachfolgend stellen wir Ihnen allgemeine Informationen über die Datenverarbeitung auf der Website der Stadt Bad Harzburg und über Ihre Rechte als Betroffener zur Verfügung.

 1.    Wer ist für die Datenverarbeitung auf der Website der Stadt Bad Harzburg verantwortlich und an wen können Sie sich wenden?

 Verantwortliche Stelle ist:

Stadt Bad Harzburg
Der Bürgermeister
Forstwiese 5
38667 Bad Harzburg
Tel.: 05322 74-0
Fax.: 05322 74-278

E-Mail: info@stadt-bad-harzburg.de

Den Datenschutzbeauftragten der Stadt Bad Harzburg erreichen Sie unter:

Stadt Bad Harzburg
Datenschutzbeauftragter
Forstwiese 5
38667 Bad Harzburg
Tel.: 05322 74-503
Fax.: 05322 74-9503
E-Mail: datenschutz@stadt-bad-harzburg.de

Weitergehende Informationen entnehmen Sie bitte dem gesonderten Menüpunkt Impressum.

2.    Auf Grund welcher Rechtsgrundlagen werden die Daten verarbeitet?

Soweit die Stadt Bad Harzburg für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholet, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DS-GVO als Rechtsgrundlage. Wenn wir Ihre Einwilligung im Einzelfall einholen (etwa, um Übersetzungsdienstleistungen anzubieten oder Cookies auf Ihrem Rechner zu platzieren, siehe hierzu unten), teilen wir Ihnen den Zweck der Verarbeitung vor Beginn der Verarbeitung mit. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit von bereits erfolgten Verarbeitungsvorgängen wird davon nicht berührt.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DS-GVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der die Stadt Bad Harzburg unterliegt, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c DS-GVO als Rechtsgrundlage.

Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der Verantwortlichen übertragen wurde, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DS-GVO als Rechtsgrundlage

3.    Werden die Daten an Dritte weitergegeben?

Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nur, sofern dies zur Bereitstellung der Website erforderlich ist, es hierzu eine gesetzliche Befugnis oder Sie explizit in die Übermittlung eingewilligt haben. Eine ggf. erteilte Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Im Rahmen der hier genannten Zwecke werden personenbezogene Daten an Dienstleister weitergeleitet, die für die Stadt Bad Harzburg tätig sind. Diese Dienstleister sind neben ihrer gesetzlichen Verpflichtung zur Einhaltung aller Datenschutzbestimmungen an weitere vertragliche Vorgaben zum Datenschutz gebunden. Dies umfasst insbesondere eine Verpflichtung als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DS-GVO.

Insbesondere geben wir personenbezogene Daten an die folgenden Kategorien von Dienstleistern weiter, soweit dies für die in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecke (Betrieb der Website) erforderlich ist:

  • Hosting-Dienstleister
  • IT-Support und Wartung

4.    Welche Betroffenenrechte haben Sie?

Sie haben grundsätzlich das Recht

a)    auf Auskunft - Art. 15 DS-GVO

Mit dem Recht auf Auskunft erhalten Sie eine umfassende Einsicht in die Sie angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Die Stadt Bad Harzburg möchten Sie jedoch darauf hinweisen, dass es gesetzliche Ausnahmen gibt, die dieses Auskunftsrecht beschränken.

Wenn Sie von diesem Recht Gebrauch machen möchten, beachten Sie bitte, dass Sie Ihre Anfrage hinreichend konkretisieren, indem Sie angeben auf welche Informationen oder Verarbeitungsvorgänge sich Ihr Auskunftsersuchen bezieht. Zudem geben Sie bitte unbedingt Ihre Meldeadresse an – ansonsten ist es uns ggf. nicht möglich, Ihre Daten zu identifizieren.

Ihre Anfragen richten Sie bitte an:

Stadt Bad Harzburg
Der Bürgermeister
Forstwiese 5
38667 Bad Harzburg
Tel.: 05322 74-0
Fax.: 05322 74-278

E-Mail: info@stadt-bad-harzburg.de

Die Anfragen werden an das zuständige Amt weitergeleitet. Von diesem erhalten Sie dann eine Antwort.

Des Weiteren möchte die Stadt Bad Harzburg Sie darüber informieren, dass Ihnen zudem folgende Rechte zu-stehen:

b)    auf Berichtigung - Art. 16 DS-GVO

c)    auf Löschung - Art. 17 DS-GVO

d)    auf Einschränkung der Verarbeitung - Art. 18 DS-GVO

e)    auf Datenübertragbarkeit - Art. 20 DS-GVO

f)    auf Widerspruch - Art. 21 DS-GVO.

Die Stadt Bad Harzburg möchte Sie darauf hinweisen, dass es ggf. gesetzliche Ausnahmen gibt, die Ihre oben genannten Rechte beschränken. Diese Ausnahmen finden sich in der DS-GVO und darüber hinaus in spezialgesetzlichen Vorschriften (zum Beispiel § 84 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X).

5.    Wo könne Sie Ihr Beschwerderecht geltend machen?

Sie haben das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Die Anschrift der für die Stadt Bad Harzburg zuständigen Aufsichtsbehörde lautet:

Die Landesbeauftragte
für den Datenschutz Niedersachsen

Prinzenstraße 5
30159 Hannover
Telefon:  +49 (0511) 120 45 00
Telefax:   +49 (0511) 120 45 99
E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de

6.    Hinweise zur Website der Stadt Bad Harzburg

6.1.    Umfang der Datenverarbeitung zur Bereitstellung der Website

Die Website der Stadt Bad Harzburg (https://www.stadt-bad-harzburg.de/) erfasst mit jedem Aufruf durch eine betroffene Person eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den sog. Logfiles des Servers gespeichert.

Erfasst werden können die

  • verwendeten Browsertypen und Versionen,
  • das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem,
  • die Website, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Website gelangt (sogenannte Referrer),
  • die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Website angesteuert werden,
  • das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Website,
  • eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse),
  • der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und
  • sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.

Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die Stadt Bad Harzburgkeine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um

  • die Inhalte unserer Website korrekt auszuliefern,
  • die Inhalte unserer Website sowie die Werbung für diese zu optimieren,
  • die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Website zu gewährleisten sowie
  • um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen.

Diese Daten werden durch die Stadt Bad Harzburg daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von der Stadt Bad Harzburg verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert werden.

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Website zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

6.2.     Verwendung von Cookies

a)    Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Die Website der Stadt Bad Harzburg verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser beziehungsweise vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Wird die gleiche Website erneut aufgerufen, so wird der Cookie mitgeschickt, sodass die Website den Browser identifizieren kann. Einige Elemente der Website der Stadt Bad Harzburg erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

Es gibt technisch erforderliche und sonstige Cookies. Technische erforderliche Cookies dienen der richtigen Darstellung der Website und ihrer Funktionen. Sonstige Cookies können anderen, optionalen Funktionen, die für den Betrieb oder die Benutzung der Website nicht unbedingt erforderlich sind, dienen.

In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

  • Einwilligung in das Setzen von Cookies
  • Einwilligung in die Übersetzung der Seite durch Google Translate und die gewählte Übersetzungssprache (siehe hierzu bei 6.4)

Beim Aufruf der Website der Stadt Bad Harzburg wird der Nutzer über die Verwendung von Cookies informiert und seine Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammenhang verwendeten personenbezogenen Daten eingeholt („Cookie-Hinweis“). In diesem Zusammenhang erfolgt auch ein Hinweis auf diese Datenschutzerklärung. Sie können Ihre über den Cookie-Hinweis erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen.

Sie haben das Tracking auf dieser Website deaktiviert.

Ihr Besuch auf dieser Website wird nicht mehr statistisch erfasst. Ein Cookie zur Deaktivierung des Trackings wurde in Ihrem Browser gespeichert.

Bitte beachten Sie, dass auch der Deaktivierungs-Cookie gelöscht wird, wenn Sie die in Ihrem Browser gespeicherten Cookies entfernen. Außerdem müssen Sie das Tracking erneut deaktivieren, wenn Sie einen anderen Computer oder Browser verwenden.

Um das Tracking auf dieser Website wieder zu aktiveren, klicken Sie bitte auf den folgenden Link:


b)    Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Der Zweck der Verwendung technisch erforderlicher Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen, soweit dies im öffentlichen Interesse an der Bereitstellung einer Website für die Stadt Harzburg liegt (Die Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DS-GVO). Rechtsgrundlage zur Verwendung von sonstigen Cookies Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO).

Einige Funktionen der Website der Stadt Bad Harzburg können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

c)    Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an die Website der Stadt Bad Harzburg übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für die Website der Stadt Bad Harzburg deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

6.3.    Kontaktformular und E-Mail-Kontakt

a)    Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf der Website der Stadt Bad Harzburg sind Kontaktformulare vorhanden, welche für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden können. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an die Stadt Bad Harzburg übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind von Formular zu Formular unterschiedlich.

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

  • Die IP-Adresse des Nutzers
  • Datum und Uhrzeit der Registrierung

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

b)    Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient der Stadt Bad Harzburg allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Die Rechtsgrundlage ist dabei Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO). Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit von bereits erfolgten Verarbeitungsvorgängen wird davon nicht berührt. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt ist die Rechtsgrundlage das öffentliche Interesse an der Verarbeitung der Daten (Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DS-GVO).

Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

c)    Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit der Stadt Bad Harzburg auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

6.4.    Übersetzung der Seite durch Google Translate

a)    Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf der Website der Stadt Bad Harzburg ist es möglich, Seiteninhalte übersetzt anzeigen zu lassen. Um diese Funktion zu aktivieren, klicken Sie oben auf einer Seite auf „Sprache auswählen“. Klicken Sie anschließend erneut, um in die Datenweitergabe an Google einzuwilligen und wählen Sie dann die gewünschte Sprache.

Hierbei wird Ihre IP-Adresse sowie die gewählte Sprache an Google übertragen (hierzu unten bei c). In einem Cookie (hierzu oben bei 6.2) wird die von Ihnen gewählte Sprachauswahl gespeichert.

b)    Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zur Anforderung einer Übersetzung erfolgt ausschließlich mit Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO). Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit von bereits erfolgten Verarbeitungsvorgängen wird davon nicht berührt.

c)    Weitergabe von Daten an Dritte in unsicheren Drittstaaten

Wenn Sie die Übersetzungsfunktion nutzen, werden Ihre personenbezogenen Daten (zumindest Ihre IP-Adresse und die von Ihnen gewählte Übersetzungs-Sprache) an die Google LLC., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“) übertragen. Die USA (und ggf. andere Nicht-EWR-Staaten) bieten kein der Europäischen Union vergleichbares Datenschutzniveau und insbesondere anlasslose Zugriffe durch staatliche Stellen können im Einzelfall nicht ausgeschlossen werden. Die Rechtsgrundlage für die Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten zu diesem Zweck ist Ihre Einwilligung gem. Art. 49 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO.

d)    Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Ihre Einwilligung in die Übersetzung und den diesbezüglichen Einsatz von Cookies sowie den Datentransfer in die USA können Sie widerrufen, indem Sie in der Kopfzeile der Website auf „Optionen“ und anschließend auf „Übersetzung für diese Seite deaktivieren“ klicken.

7.    Löschung

Wir löschen Ihre personenbezogenen Daten, sobald diese für die zuvor benannten Zwecke der Verarbeitung nicht mehr erforderlich sind, im Falle eines Widerspruchs keine zwingenden schutzwürdigen Gründe entgegenstehen oder im Falle eines Widerrufs keine sonstige Rechtsgrundlage für die Verarbeitung besteht. In bestimmten Fällen, z.B. wenn eine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht, werden Ihre personenbezogenen Daten zunächst gesperrt und mit Ablauf der Aufbewahrungsfrist gelöscht.

8.    Keine automatisierte Einzelfallentscheidung

Wir verwenden Ihre personenbezogenen Daten nicht für automatisierte Einzelfallentscheidungen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 DSGVO.

9.    Änderung der Datenschutzerklärung

Neue rechtliche Vorgaben oder die technische Entwicklung erfordern ggf. Änderungen in unserer Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung wird dann entsprechend angepasst. Die aktuellste Version finden Sie immer auf unserer Website.

10.    Hinweise zum E-Mail-Versand

a)    Elektronische Kommunikation

Die Stadt Bad Harzburg bietet in Verwaltungsverfahren die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation unter folgenden technischen Rahmenbedingungen an:

b)    E-Mailadressen

Für die elektronische Kommunikation per E-Mail ist die folgende E-Mail-Adresse eingerichtet: info@stadt-bad-harzburg.de.

Den Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter datenschutz@stadt-bad-harzburg.de .

Darüber hinaus finden Sie in dem Internetangebot der Stadt Bad Harzburg weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder Personen. Auch an diese Adressen können Sie E-Mails senden.

c)    Dateiformate

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Stadtverwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Es werden standardmäßig nur Anhänge in PDF-Format (*.pdf) verarbeitet. Weitere Formate sind nur nach ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig.

In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (sogenannte Makros). Verwenden Sie abweichende Dateiformate oder ausführbare Programme, so kann die E-Mail nicht bearbeitet werden.

Dateien in den oben genannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Stadt Bad Harzburg nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen. Passwortgeschützte Datei-Archive werden nicht entgegengenommen.

E-Mails dürfen eine Größe von 10 MB nicht überschreiten, da sie sonst nicht empfangen werden können.

d)    Verborgene Eigenschaften von Dateien (Meta-Informationen)

Bei der Einsendung von Dateiformaten, die neben den Inhalten auch sogenannte Meta-Informationen beinhalten (zum Beispiel Word), die Autoren oder Lizenznehmer nennen können, achten Sie bitte darauf, dass Sie keine eigenen oder schutzwürdige Interessen Dritter verletzen.

e)    Veröffentlichung von eingereichten Inhalten

Dokumente, die von Ihnen zum Beispiel im Rahmen von öffentlichen Bürgerfragen oder Bürgerbeteiligungen eingereicht werden, können unter Umständen auch im Ratsinformationssystem oder auf anderen Stellen in unserem Internet-Angebot veröffentlicht werden. Wir werden mit der gebotenen Sorgfalt schützenswerte personenbezogene Daten aus den Dateien entfernen, sofern diese offensichtlich sind. Dazu gehören keine sogenannte Meta-Informationen, die zum Beispiel bei Word-Dokumenten Verfasser oder bei Bildern Aufnahmeort und Zeitpunkt nennen, auch wenn diese personenbezogenen Daten beinhalten sollten.

Um dies zu vermeiden, senden Sie uns Texte als reine E-Mail oder in entsprechend aufbereiteten Formaten (zum Beispiel PDF ohne Meta-Informationen).

f)     Verschlüsselung

Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass die Stadt Bad Harzburg aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln kann.

Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.

g)    Signatur

Ebenso ist es zurzeit noch nicht möglich, elektronische Signaturen auf ihre Echtheit und Gültigkeit zu überprüfen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb auch in diesen Fällen auf die Briefpost auszuweichen und zu berücksichtigen, dass eine solche E-Mail keine Rechtswirkung entfalten kann.

Diese Hinweise beziehen sich auf die elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren, die im § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes geregelt ist. Sie gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Bad Harzburg und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie zum Beispiel anderen Behörden.

Sofern eine E-Mail abgewiesen wurde, nicht verarbeitbar ist beziehungsweise keine Rechtswirkung entfaltet, werden Sie durch den Empfänger darüber informiert.

h)    Technische Voraussetzungen

Diese Website sollte auf Firefox und Internet-Explorer in den jeweils aktuellen Versionen fehlerfrei angezeigt werden. Für eine optimale Darstellung sollte Javascript aktiviert sein.

Zum Betrachten einiger Inhalte benötigen Sie zusätzliche Software, wie zum Beispiel den Acrobat Reader von Adobe.

11. Datenschutzhinweis für die Briefwahl

a)    Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Ihre Daten werden erhoben, um den von Ihnen gestellten Antrag auf Zusendung eines Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen bearbeiten zu können und die ordnungsgemäße Durchführung der Briefwahl zu gewährleisten.

b)    Rechtsgrundlage

Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Satz 1 a, c, e, Abs. 3 Satz 1 b) Datenschutz- Grundverordnung (DSGVO), § 3 Niedersächsischen Datenschutzgesetz (NDSG), § 26 Europawahlordnung (EuWO) / § 27 Bundeswahlordnung (BWO) / § 21 Niedersächsische Landeswahlordnung (NLWO) / § 23 Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO).

Mit der Beantragung des Wahlscheines und der Briefwahlunterlagen über das Online-Formulars willigen Sie ein, dass Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden dürfen.

c)    Herkunft der personenbezogenen Daten

Ihre für die benötigten Wahlunterlagen genutzten personenbezogenen Daten stammen zum einen aus den bei Antragstellung abgegebenen Daten und werden durch Daten aus den gesetzlich vorzuhaltenden Beständen des Melderegisters vervollständigt.

d)    Verarbeitete Kategorien personenbezogener Daten

Aus der Antragstellung bezogene Daten:
Vorname, Familienname, Geburtsdatum, Postleitzahl, Wohnort, Straße, Hausnummer, Wahlbezirk, Nr. Wählerverzeichnis, E-Mail-Adresse, IP-Adresse des Antragstellers, Datum und Uhrzeit der Antragstellung

Aus dem Melderegister bezogene Daten:
Familienname, Vorname(n), Doktorgrad, Geburtsdatum, Geburtsort, Staatsangehörigkeit(en), Religion, Geschlecht, Anschrift Hauptwohnung, Wahlbezirk.

e)    Empfänger der Daten oder Kategorien der Empfänger

Innerhalb der Stadt Bad Harzburg erhält die Abteilung Wahlen Zugriff auf Ihre Daten.

Außerdem werden die Daten für eine automatisierte Verarbeitung mit der Software Inforegister-OLIWA der Firma HSH Soft- und Hardware Vertriebs GmbH im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bereitgestellt. Die elektronische Übermittlung der in das Online-Bestellformular eingegebenen Daten erfolgt verschlüsselt und ist vor dem Zugriff durch Unbefugte geschützt. Die Nutzung der Kontaktdaten (E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Anschrift) erfolgt ausschließlich zu Kommunikationszwecken im Rahmen der Briefwahlausstellung. Eine anderweitige Nutzung oder Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht.

f)    Dauer der Speicherung:

Soweit erforderlich, werden Ihre personenbezogenen Daten für die Dauer der Nutzung verarbeitet und sofern hierzu gesetzliche Verpflichtungen bestehen für die vorgegebenen Aufbewahrungsfristen gespeichert. Für Wahlunterlagen ergeben sich die Nachweis- und Aufbewahrungsfristen aus den Regelungen des:

•      § 83 Europawahlordnung (EuWO),

•      §9 0 Bundeswahlordnung (BWO)

•      § 84 Niedersächsische Landeswahlordnung ( NLWO) und

•      §88 Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO).

g)    Rechte des Betroffenen

Da personenbezogenen Daten verarbeitet werden, gelten für die betroffene Person die Rechte, wie sie oben in der Datenschutzerklärung der Stadt Bad Harzburg genannt sind.