DatenschutzerklärungDie Stadt Bad Harzburg nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Daher erfolgt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere den Regelungen der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Niedersächsischen Datenschutzgesetz (NDSG). Nachfolgend stellen wir Ihnen allgemeine Informationen über die Datenverarbeitung auf der Website der Stadt Bad Harzburg und über Ihre Rechte als Betroffener zur Verfügung. 1. Wer ist für die Datenverarbeitung auf der Website der Stadt Bad Harzburg verantwortlich und an wen können Sie sich wenden? Verantwortliche Stelle ist: Stadt Bad Harzburg E-Mail: info@stadt-bad-harzburg.de Den Datenschutzbeauftragten der Stadt Bad Harzburg erreichen Sie unter: Stadt Bad Harzburg Weitergehende Informationen entnehmen Sie bitte dem gesonderten Menüpunkt Impressum. 2. Auf Grund welcher Rechtsgrundlagen werden die Daten verarbeitet?Soweit die Stadt Bad Harzburg für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholet, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DS-GVO als Rechtsgrundlage. Wenn wir Ihre Einwilligung im Einzelfall einholen (etwa, um Übersetzungsdienstleistungen anzubieten oder Cookies auf Ihrem Rechner zu platzieren, siehe hierzu unten), teilen wir Ihnen den Zweck der Verarbeitung vor Beginn der Verarbeitung mit. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit von bereits erfolgten Verarbeitungsvorgängen wird davon nicht berührt. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DS-GVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der die Stadt Bad Harzburg unterliegt, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c DS-GVO als Rechtsgrundlage. Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der Verantwortlichen übertragen wurde, dient Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DS-GVO als Rechtsgrundlage 3. Werden die Daten an Dritte weitergegeben?
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nur, sofern dies zur Bereitstellung der Website erforderlich ist, es hierzu eine gesetzliche Befugnis oder Sie explizit in die Übermittlung eingewilligt haben. Eine ggf. erteilte Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Im Rahmen der hier genannten Zwecke werden personenbezogene Daten an Dienstleister weitergeleitet, die für die Stadt Bad Harzburg tätig sind. Diese Dienstleister sind neben ihrer gesetzlichen Verpflichtung zur Einhaltung aller Datenschutzbestimmungen an weitere vertragliche Vorgaben zum Datenschutz gebunden. Dies umfasst insbesondere eine Verpflichtung als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DS-GVO. Insbesondere geben wir personenbezogene Daten an die folgenden Kategorien von Dienstleistern weiter, soweit dies für die in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecke (Betrieb der Website) erforderlich ist:
4. Welche Betroffenenrechte haben Sie?Sie haben grundsätzlich das Recht a) auf Auskunft - Art. 15 DS-GVO Mit dem Recht auf Auskunft erhalten Sie eine umfassende Einsicht in die Sie angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Die Stadt Bad Harzburg möchten Sie jedoch darauf hinweisen, dass es gesetzliche Ausnahmen gibt, die dieses Auskunftsrecht beschränken. Wenn Sie von diesem Recht Gebrauch machen möchten, beachten Sie bitte, dass Sie Ihre Anfrage hinreichend konkretisieren, indem Sie angeben auf welche Informationen oder Verarbeitungsvorgänge sich Ihr Auskunftsersuchen bezieht. Zudem geben Sie bitte unbedingt Ihre Meldeadresse an – ansonsten ist es uns ggf. nicht möglich, Ihre Daten zu identifizieren. Ihre Anfragen richten Sie bitte an: Stadt Bad Harzburg E-Mail: info@stadt-bad-harzburg.de Die Anfragen werden an das zuständige Amt weitergeleitet. Von diesem erhalten Sie dann eine Antwort. Des Weiteren möchte die Stadt Bad Harzburg Sie darüber informieren, dass Ihnen zudem folgende Rechte zustehen: b) auf Berichtigung - Art. 16 DS-GVO c) auf Löschung - Art. 17 DS-GVO d) auf Einschränkung der Verarbeitung - Art. 18 DS-GVO e) auf Datenübertragbarkeit - Art. 20 DS-GVO f) auf Widerspruch - Art. 21 DS-GVO. Die Stadt Bad Harzburg möchte Sie darauf hinweisen, dass es ggf. gesetzliche Ausnahmen gibt, die Ihre oben genannten Rechte beschränken. Diese Ausnahmen finden sich in der DS-GVO und darüber hinaus in spezialgesetzlichen Vorschriften (zum Beispiel § 84 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X). 5. Wo könne Sie Ihr Beschwerderecht geltend machen?Sie haben das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Die Anschrift der für die Stadt Bad Harzburg zuständigen Aufsichtsbehörde lautet: Die Landesbeauftragte Prinzenstraße 5 6. Hinweise zur Website der Stadt Bad Harzburg6.1. Umfang der Datenverarbeitung zur Bereitstellung der Website Die Website der Stadt Bad Harzburg (https://www.stadt-bad-harzburg.de/) erfasst mit jedem Aufruf durch eine betroffene Person eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den sog. Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die
Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die Stadt Bad Harzburgkeine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um
Diese Daten werden durch die Stadt Bad Harzburg daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von der Stadt Bad Harzburg verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert. Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert werden. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Website zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit. 6.2. Verwendung von Cookies a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung Die Website der Stadt Bad Harzburg verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser beziehungsweise vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Wird die gleiche Website erneut aufgerufen, so wird der Cookie mitgeschickt, sodass die Website den Browser identifizieren kann. Einige Elemente der Website der Stadt Bad Harzburg erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. Es gibt technisch erforderliche und sonstige Cookies. Technische erforderliche Cookies dienen der richtigen Darstellung der Website und ihrer Funktionen. Sonstige Cookies können anderen, optionalen Funktionen, die für den Betrieb oder die Benutzung der Website nicht unbedingt erforderlich sind, dienen. In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:
Beim Aufruf der Website der Stadt Bad Harzburg wird der Nutzer über die Verwendung von Cookies informiert und seine Einwilligung zur Verarbeitung der in diesem Zusammenhang verwendeten personenbezogenen Daten eingeholt („Cookie-Hinweis“). In diesem Zusammenhang erfolgt auch ein Hinweis auf diese Datenschutzerklärung. Sie können Ihre über den Cookie-Hinweis erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen.
Sie haben das Tracking auf dieser Website deaktiviert. Ihr Besuch auf dieser Website wird nicht mehr statistisch erfasst. Ein Cookie zur Deaktivierung des Trackings wurde in Ihrem Browser gespeichert. Bitte beachten Sie, dass auch der Deaktivierungs-Cookie gelöscht wird, wenn Sie die in Ihrem Browser gespeicherten Cookies entfernen. Außerdem müssen Sie das Tracking erneut deaktivieren, wenn Sie einen anderen Computer oder Browser verwenden. Um das Tracking auf dieser Website wieder zu aktiveren, klicken Sie bitte auf den folgenden Link: b) Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung Der Zweck der Verwendung technisch erforderlicher Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen, soweit dies im öffentlichen Interesse an der Bereitstellung einer Website für die Stadt Harzburg liegt (Die Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DS-GVO). Rechtsgrundlage zur Verwendung von sonstigen Cookies Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO). Einige Funktionen der Website der Stadt Bad Harzburg können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird. Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet. c) Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an die Website der Stadt Bad Harzburg übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für die Website der Stadt Bad Harzburg deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden. 6.3. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung Auf der Website der Stadt Bad Harzburg sind Kontaktformulare vorhanden, welche für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden können. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an die Stadt Bad Harzburg übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind von Formular zu Formular unterschiedlich. Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:
Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet. b) Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient der Stadt Bad Harzburg allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Die Rechtsgrundlage ist dabei Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO). Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit von bereits erfolgten Verarbeitungsvorgängen wird davon nicht berührt. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt ist die Rechtsgrundlage das öffentliche Interesse an der Verarbeitung der Daten (Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DS-GVO). Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen. c) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit der Stadt Bad Harzburg auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. 6.4. Übersetzung der Seite durch Google Translate a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung Auf der Website der Stadt Bad Harzburg ist es möglich, Seiteninhalte übersetzt anzeigen zu lassen. Um diese Funktion zu aktivieren, klicken Sie oben auf einer Seite auf „Sprache auswählen“. Klicken Sie anschließend erneut, um in die Datenweitergabe an Google einzuwilligen und wählen Sie dann die gewünschte Sprache. Hierbei wird Ihre IP-Adresse sowie die gewählte Sprache an Google übertragen (hierzu unten bei c). In einem Cookie (hierzu oben bei 6.2) wird die von Ihnen gewählte Sprachauswahl gespeichert. b) Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zur Anforderung einer Übersetzung erfolgt ausschließlich mit Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO). Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit von bereits erfolgten Verarbeitungsvorgängen wird davon nicht berührt. c) Weitergabe von Daten an Dritte in unsicheren Drittstaaten Wenn Sie die Übersetzungsfunktion nutzen, werden Ihre personenbezogenen Daten (zumindest Ihre IP-Adresse und die von Ihnen gewählte Übersetzungs-Sprache) an die Google LLC., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“) übertragen. Die USA (und ggf. andere Nicht-EWR-Staaten) bieten kein der Europäischen Union vergleichbares Datenschutzniveau und insbesondere anlasslose Zugriffe durch staatliche Stellen können im Einzelfall nicht ausgeschlossen werden. Die Rechtsgrundlage für die Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten zu diesem Zweck ist Ihre Einwilligung gem. Art. 49 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO. d) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit Ihre Einwilligung in die Übersetzung und den diesbezüglichen Einsatz von Cookies sowie den Datentransfer in die USA können Sie widerrufen, indem Sie in der Kopfzeile der Website auf „Optionen“ und anschließend auf „Übersetzung für diese Seite deaktivieren“ klicken. 7. LöschungWir löschen Ihre personenbezogenen Daten, sobald diese für die zuvor benannten Zwecke der Verarbeitung nicht mehr erforderlich sind, im Falle eines Widerspruchs keine zwingenden schutzwürdigen Gründe entgegenstehen oder im Falle eines Widerrufs keine sonstige Rechtsgrundlage für die Verarbeitung besteht. In bestimmten Fällen, z.B. wenn eine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht, werden Ihre personenbezogenen Daten zunächst gesperrt und mit Ablauf der Aufbewahrungsfrist gelöscht. 8. Keine automatisierte EinzelfallentscheidungWir verwenden Ihre personenbezogenen Daten nicht für automatisierte Einzelfallentscheidungen im Sinne von Art. 22 Abs. 1 DSGVO. 9. Änderung der DatenschutzerklärungNeue rechtliche Vorgaben oder die technische Entwicklung erfordern ggf. Änderungen in unserer Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung wird dann entsprechend angepasst. Die aktuellste Version finden Sie immer auf unserer Website. 10. Hinweise zum E-Mail-Versanda) Elektronische Kommunikation Die Stadt Bad Harzburg bietet in Verwaltungsverfahren die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation unter folgenden technischen Rahmenbedingungen an: b) E-Mailadressen Für die elektronische Kommunikation per E-Mail ist die folgende E-Mail-Adresse eingerichtet: info@stadt-bad-harzburg.de. Den Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter datenschutz@stadt-bad-harzburg.de . Darüber hinaus finden Sie in dem Internetangebot der Stadt Bad Harzburg weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder Personen. Auch an diese Adressen können Sie E-Mails senden. c) Dateiformate Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Stadtverwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Es werden standardmäßig nur Anhänge in PDF-Format (*.pdf) verarbeitet. Weitere Formate sind nur nach ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (sogenannte Makros). Verwenden Sie abweichende Dateiformate oder ausführbare Programme, so kann die E-Mail nicht bearbeitet werden. Dateien in den oben genannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Stadt Bad Harzburg nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen. Passwortgeschützte Datei-Archive werden nicht entgegengenommen. E-Mails dürfen eine Größe von 10 MB nicht überschreiten, da sie sonst nicht empfangen werden können. d) Verborgene Eigenschaften von Dateien (Meta-Informationen) Bei der Einsendung von Dateiformaten, die neben den Inhalten auch sogenannte Meta-Informationen beinhalten (zum Beispiel Word), die Autoren oder Lizenznehmer nennen können, achten Sie bitte darauf, dass Sie keine eigenen oder schutzwürdige Interessen Dritter verletzen. e) Veröffentlichung von eingereichten Inhalten Dokumente, die von Ihnen zum Beispiel im Rahmen von öffentlichen Bürgerfragen oder Bürgerbeteiligungen eingereicht werden, können unter Umständen auch im Ratsinformationssystem oder auf anderen Stellen in unserem Internet-Angebot veröffentlicht werden. Wir werden mit der gebotenen Sorgfalt schützenswerte personenbezogene Daten aus den Dateien entfernen, sofern diese offensichtlich sind. Dazu gehören keine sogenannte Meta-Informationen, die zum Beispiel bei Word-Dokumenten Verfasser oder bei Bildern Aufnahmeort und Zeitpunkt nennen, auch wenn diese personenbezogenen Daten beinhalten sollten. Um dies zu vermeiden, senden Sie uns Texte als reine E-Mail oder in entsprechend aufbereiteten Formaten (zum Beispiel PDF ohne Meta-Informationen). f) Verschlüsselung Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass die Stadt Bad Harzburg aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln kann. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden. g) Signatur Ebenso ist es zurzeit noch nicht möglich, elektronische Signaturen auf ihre Echtheit und Gültigkeit zu überprüfen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb auch in diesen Fällen auf die Briefpost auszuweichen und zu berücksichtigen, dass eine solche E-Mail keine Rechtswirkung entfalten kann. Diese Hinweise beziehen sich auf die elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren, die im § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes geregelt ist. Sie gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Bad Harzburg und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie zum Beispiel anderen Behörden. Sofern eine E-Mail abgewiesen wurde, nicht verarbeitbar ist beziehungsweise keine Rechtswirkung entfaltet, werden Sie durch den Empfänger darüber informiert. h) Technische Voraussetzungen Diese Website sollte auf Firefox und Google Chrome in den jeweils aktuellen Versionen fehlerfrei angezeigt werden. Für eine optimale Darstellung sollte Javascript aktiviert sein. Zum Betrachten einiger Inhalte benötigen Sie zusätzliche Software, wie zum Beispiel den Acrobat Reader von Adobe. 11. Datenschutzhinweis für die Briefwahla) Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung Ihre Daten werden erhoben, um den von Ihnen gestellten Antrag auf Zusendung eines Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen bearbeiten zu können und die ordnungsgemäße Durchführung der Briefwahl zu gewährleisten. b) Rechtsgrundlage Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Satz 1 a, c, e, Abs. 3 Satz 1 b) Datenschutz- Grundverordnung (DSGVO), § 3 Niedersächsischen Datenschutzgesetz (NDSG), § 26 Europawahlordnung (EuWO) / § 27 Bundeswahlordnung (BWO) / § 21 Niedersächsische Landeswahlordnung (NLWO) / § 23 Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO). Mit der Beantragung des Wahlscheines und der Briefwahlunterlagen über das Online-Formulars willigen Sie ein, dass Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden dürfen. c) Herkunft der personenbezogenen Daten Ihre für die benötigten Wahlunterlagen genutzten personenbezogenen Daten stammen zum einen aus den bei Antragstellung abgegebenen Daten und werden durch Daten aus den gesetzlich vorzuhaltenden Beständen des Melderegisters vervollständigt. d) Verarbeitete Kategorien personenbezogener Daten Aus der Antragstellung bezogene Daten: Aus dem Melderegister bezogene Daten: e) Empfänger der Daten oder Kategorien der Empfänger Innerhalb der Stadt Bad Harzburg erhält die Abteilung Wahlen Zugriff auf Ihre Daten. Außerdem werden die Daten für eine automatisierte Verarbeitung mit der Software Inforegister-OLIWA der Firma HSH Soft- und Hardware Vertriebs GmbH im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bereitgestellt. Die elektronische Übermittlung der in das Online-Bestellformular eingegebenen Daten erfolgt verschlüsselt und ist vor dem Zugriff durch Unbefugte geschützt. Die Nutzung der Kontaktdaten (E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Anschrift) erfolgt ausschließlich zu Kommunikationszwecken im Rahmen der Briefwahlausstellung. Eine anderweitige Nutzung oder Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht. f) Dauer der Speicherung: Soweit erforderlich, werden Ihre personenbezogenen Daten für die Dauer der Nutzung verarbeitet und sofern hierzu gesetzliche Verpflichtungen bestehen für die vorgegebenen Aufbewahrungsfristen gespeichert. Für Wahlunterlagen ergeben sich die Nachweis- und Aufbewahrungsfristen aus den Regelungen des: • § 83 Europawahlordnung (EuWO), • §9 0 Bundeswahlordnung (BWO) • § 84 Niedersächsische Landeswahlordnung ( NLWO) und • §88 Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO). g) Rechte des Betroffenen Da personenbezogenen Daten verarbeitet werden, gelten für die betroffene Person die Rechte, wie sie oben in der Datenschutzerklärung der Stadt Bad Harzburg genannt sind. 12. Datenschutzerklärung für die Instagram-Präsenz der Stadt Bad HarzburgDie Stadt Bad Harzburg (Forstwiese 5, 38667 Bad Harzburg) beabsichtigt, über Instagram schnell und unkompliziert Informationen bereitzustellen und mit Interessierten zu kommunizieren. Die Nutzung unserer Social Media-Präsenz ist in unserem Konzept zur Social Media-Nutzung festgelegt. Was ist Instagram? Die Stadt Bad Harzburg betreibt und verwaltet ein Profil auf Instagram (www.instagram.com/familientag2025/), einer Online-Plattform, die von der Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland, bereitgestellt wird (im Folgenden als "Anbieter" oder „Instagram“ bezeichnet). In dieser Datenschutzerklärung erfahren Sie, aus welchen Gründen und in welchem Umfang personenbezogene Daten verarbeitet werden, wenn Sie unsere Instagram-Präsenz besuchen und nutzen. Die Stadt Bad Harzburg betreut die Instagram-Seite regelmäßig und evaluiert sie, um sicherzustellen, dass alle rechtlichen Vorgaben eingehalten werden. Dabei prüfen wir sowohl die Notwendigkeit als auch den Umfang der Nutzung von Instagram und passen unsere Vorgehensweise gegebenenfalls an, falls sich die Einschätzungen zum Schutz der betroffenen Personen ändern. Ihre Eigenverantwortung als Nutzer von Instagram und Alternativen Bitte beachten Sie, dass die Nutzung der Dienste und Funktionen von Instagram in Ihrer eigenen Verantwortung erfolgt. Bei der Verwendung interaktiver Funktionen wie bspw. dem Teilen verarbeitet die Plattform personenbezogene Daten, auf die die Stadt Bad Harzburg keinen Einfluss hat (siehe dazu den Abschnitt „Welche Daten verarbeitet Instagram?“). Wenn Sie mit uns in Kontakt treten oder Informationen erhalten möchten, die auf unserer Instagram-Präsenz verfügbar sind, steht es Ihnen frei, diese Plattform nicht zu nutzen. Alternativ können Sie:
Stadt Bad Harzburg Wir möchten darauf hinweisen, dass unsere Instagram-Seite hauptsächlich der Öffentlichkeitsarbeit, der Bereitstellung allgemeiner Informationen und der Kommunikation dient. Über diese Plattform werden keine spezifischen Verwaltungsleistungen angeboten. Welche Daten werden von Instagram verarbeitet? Wenn Sie unsere Angebote und Dienste auf der Plattform Instagram nutzen, werden von Instagram personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, die während der Nutzung des Dienstes anfallen, insbesondere bei interaktiven Funktionen wie bspw. dem Teilen. Diese Daten werden auch in Länder außerhalb der der Europäischen Union übermittelt. Die Stadt Bad Harzburg hat keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der Datenverarbeitung durch Instagram, die Art der Verarbeitung und Nutzung sowie die Weitergabe dieser Daten an Dritte, insbesondere in Länder außerhalb der Europäischen Union. Für Informationen darüber, welche Daten vom Anbieter verarbeitet werden und zu welchen Zwecken dies geschieht, hat Instagram eine Datenrichtlinie veröffentlicht. Im Wesentlichen verarbeitet Instagram folgende Daten: alle Informationen, die die Nutzer der Plattformen darin preisgeben, zum Beispiel
Geräteinformationen (auch bei nicht registrierten Nutzern), zum Beispiel:
Informationen von Partnern Die Betreiber der Plattform sammeln Informationen von sogenannten Partnern über das Verhalten ihrer Nutzer außerhalb der Plattform. Es ist wichtig zu beachten, dass der Anbieter auch Daten von Ihnen erhält, selbst wenn Sie kein Profil auf dem Dienst erstellt haben, beispielsweise wenn Sie Webseiten oder Apps Dritter besuchen, die Dienste des Anbieters nutzen oder mit denen der Anbieter zusammenarbeitet. Dazu gehören Informationen über die von Ihnen besuchten Webseiten und Apps sowie Ihre Interaktionen mit Werbetreibenden. Zusätzlich verwendet die Plattform Cookies, kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden, wenn Sie eine Instagram-Seite besuchen oder einen Instagram-Button auf einer Webseite betätigen (auch außerhalb der Instagram-Plattform). Durch Cookies können Ihre Besuche auf diesen Webseiten erfasst und Ihrem Profil zugeordnet werden. Auf Basis Ihres Nutzungsverhaltens können Rückschlüsse auf Ihre Interessen gezogen werden, wodurch Nutzungsprofile erstellt werden. Diese Profile werden häufig für verschiedene Zwecke verwendet, etwa für gezielte Werbean-zeigen innerhalb und außerhalb von Facebook/Instagram, die auf die vermuteten Interessen der Nutzer abgestimmt sind. In der Regel werden Cookies auf den Geräten der Nutzer gespeichert, um Informationen über deren Nutzungsverhalten und Interessen zu sammeln und zu speichern. Diese Daten werden von Instagram ausgelesen und gegebenenfalls mit dem Nutzungsprofil verknüpft, wenn die Nutzer die Dienste des Anbieters in Anspruch nehmen. Nutzungsprofile können zudem unabhängig von den Geräten der Nutzer gespeichert werden, insbesondere für Nutzer, die auf der Plattform von Instagram registriert sind oder auf Plattformen von Unternehmen, die mit Instagram verbunden sind, wie beispielsweise Facebook. Daten werden vor allem von Nutzern erfasst, während sie auf den Online-Plattformen eingeloggt sind. Detaillierte Informationen über die jeweiligen Verarbeitungen sowie Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out) finden Sie in der Datenrichtlinie von Instagram. Wie genau der Anbieter die Daten aus Ihrem Besuch des Dienstes für eigene Zwecke nutzt, in welchem Umfang Ihre Interaktionen mit dem Dienst einzelnen Nutzerprofilen zugeordnet werden, wie lange die Daten gespeichert werden und ob sie an Dritte weitergegeben werden, bleibt unklar und wird vom Anbieter nicht eindeutig kommuniziert. Diese Informationen sind uns daher nicht bekannt. Als registrierter Instagram-Nutzer können Sie die Verarbeitungen Ihrer personenbezogenen Daten beschränken, und zwar durch die Veränderung der Privatsphäre-Einstellungen. Außerdem können Sie bei mobilen Endgeräten in den Einstellmöglichkeiten den Zugriff des Dienstes auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom Betriebssystem, das auf dem Endgerät eingesetzt wird. Darüber, wie Sie Informationen über sich selbst verwalten oder löschen können, erhalten Sie weiteren Angaben von Meta selbst in der Datenrichtlinie. Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Weitere Details finden Sie unter https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum. Welche Daten werden von der Stadt Bad Harzburg verarbeitet? Die Stadt Bad Harzburg erhebt und verarbeitet Daten, wenn Sie Inhalte auf unserer Instagram-Präsenz durch die Vergabe von Herzen bewerten. Eine Kommentierung der Inhalte ist nicht möglich. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer unserer Instagram-Seite erfolgt zu Zwecken der Öffentlichkeitsarbeit und zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe. Die rechtliche Grundlage für diese Verarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe e), Absatz 2 und 3 der DSGVO. Gemeinsame Verantwortlichkeit zwischen Instagram und der Stadt Bad Harzburg Da die Stadt Bad Harzburg ihre Social Media-Präsenz auf Instagram als Teil der Dienste von Meta betreibt, besteht in diesem Zusammenhang eine gemeinsame Verantwortlichkeit gemäß Art. 26 Absatz 1 DSGVO zwischen Instagram (Meta) und der Stadt Bad Harzburg. Dies ergibt sich daraus, dass die Instagram-Plattform von einem Unternehmen betrieben wird, das Teil des Meta-Konzerns ist, der die entsprechenden Daten zentral erfasst und verarbeitet. Die Meta Platforms Ireland Limited betreibt die Online-Plattformen Facebook und Instagram mit der gesamten Infrastruktur gemäß seinen eigenen Datenschutzbestimmungen (siehe oben unter „Welche Daten verarbeitet Instagram?“). Soweit auf der Präsenz der Stadt Bad Harzburg Daten erfasst und an Instagram weitergeleitet werden, sind die Stadt Bad Harzburg und die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland gemeinsam für diese Datenverarbeitung verantwortlich (Art. 26 DSGVO). Die gemeinsame Verantwortlichkeit beschränkt sich dabei ausschließlich auf die Erfassung der Daten und deren Weitergabe an Facebook bzw. Instagram. Die nach der Weiterleitung erfolgende Verarbeitung durch Facebook bzw. Instagram ist nicht Teil der gemeinsamen Verantwortung. Für die Datensicherheit der Facebook bzw. Instagram-Produkte ist Meta verantwortlich. Wenn Sie bereits als Nutzer registriert sind, unterhält Meta einen Nutzungsvertrag mit Ihnen gemäß seinen Nutzungsbedingungen. Das Kommentieren von Beiträgen ist nicht möglich. Posts werden ausschließlich durch Bedienstete der Stadt Bad Harzburg vorgenommen. Für alle Fragen zu den Daten Ihres Nutzerprofils ist Instagram allein verantwortlich, hierauf haben wir keinen Zugriff. Soweit Sie als registrierter Nutzer oder als nicht registrierter Webseitenbesucher unsere Präsenz nutzen, erhebt Instagram von Ihnen in eigener Verantwortung Nutzerdaten (siehe oben unter „Welche Daten verarbeitet Instagram?“). Teile dieser Daten stellt Meta uns als statistische Daten über die Nutzung unserer Instagram-Präsenz über die Funktion Instagram Insights zur Verfügung. Aus diesen statistischen Daten ist für uns aber kein Rückschluss auf Ihre Person oder Ihre personenbezogenen Daten möglich. Kontakt bei Fragen und Geltendmachung von rechten bei der Verarbeitung von Nutzerdaten durch Instagram Bei Anfragen zur Auskunft und zur Geltendmachung von Nutzerrechten ist es am sinnvollsten, sich direkt an Facebook/Instagram (Meta) zu wenden. Nur Instagram hat Zugriff auf die Nutzerdaten und kann die erforderlichen Maßnahmen ergreifen sowie Auskünfte erteilen. Sie können Instagram wie folgt kontaktieren: Entweder online oder per Post an: Meta Platforms Ireland Limited Darüber hinaus können Sie auch mit dem Datenschutzbeauftragten von Meta in Kontakt treten. Des Weiteren haben Sie das Recht, eine Beschwerde bei der für Facebook/Instagram zuständigen Aufsichtsbehörde, der irischen Datenschutzkommission, oder bei einer lokalen Aufsichtsbehörde einzureichen. Kontakt bei Fragen zur Verarbeitung von Nutzerdaten durch die Stadt Bad Harzburg Wenn Sie Fragen zur Verarbeitung Ihrer Daten haben, für die wir verantwortlich sind, oder Ihre Rechte gemäß Art. 15 ff. DSGVO (wie das Auskunftsrecht, das Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, das Recht auf Datenübertragbarkeit und das Widerspruchsrecht) ausüben möchten, können Sie uns wie folgt kontaktieren: Stadt Bad Harzburg |
| 27.07.2021 |
Seiteninhalt