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Herausgeber:

Stadt Bad Harzburg
der Bürgermeister

Forstwiese 5
38667 Bad Harzburg

Tel.: 05322 74-0
Fax.: 05322 74-278

E-Mail: info@stadt-bad-harzburg.de
Internetadresse: www.stadt-bad-harzburg.de 

Die Stadt Bad Harzburg ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Herrn Ralf Abrahms. 

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27 a Umsatzsteuergesetz : DE115380990

Redaktion und Inhalt:

Organisationseinheiten der Stadt Bad Harzburg. Verantwortlich für den Inhalt ist der Bürgermeister Ralf Abrahms, Forstwiese 5, 38667 Bad Harzburg, info@stadt-bad-harzburg.de  

Design und technische Umsetzung:

Das Design und die technische Umsetzung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Unternehmen:

Telefon: 0451 60972-0
Fax: 0451 60972-20
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Hosting des Internetauftrittes: 

Das Hosting des Internetauftrittes erfolgt durch das Unternehmen:

Telefon: 05321 3703-0
Fax: 05321 8924
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Rechtliche Hinweise: 

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Sie Stadt Bad Harzburg übernimmt keine Haftung oder Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der auf dieser Website bereitgestellten Informationen. Die Inhalte dieser Internet-Seiten basieren teilweise auf gesetzlichen Grundlagen und werden regelmäßig überprüft. Es kann nicht garantiert werden, dass nach einer gesetzlichen Änderung eine sofortige Anpassung der Internet-Seiten erfolgt. Die Stadt Bad Harzburg übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die aus der Benutzung dieser Website entstehen können. 

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Verbindlichkeiten 

Die in dieser Website enthaltenen Ausführungen dienen lediglich der allgemeinen Information. Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Leistung der Stadt Bad Harzburg kann hierauf nicht begründet werden. In jeder konkreten Angelegenheit ist daher eine Einzelfallentscheidung nach dem vorgeschriebenen Verwaltungsverfahren erforderlich. 

Urheberrecht 

Die Stadt Bad Harzburg ist bemüht, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Texte oder Grafiken zu beachten, von ihr selbst erstellte Texte oder Grafiken zu nutzen oder auf lizenzfreies Material zurückzugreifen. 

Sämtlicher Inhalt der Web-Seiten der Stadt Bad Harzburg ist urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigungen und sonstige Verwertungen von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedürfen - soweit nicht anders vermerkt - der vorherigen Zustimmung des Urhebers. Alle im Web-Angebot der Stadt Bad Harzburg genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen im Übrigen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts. Die Nutzung sämtlicher Informationen oder Daten und das sonstige mit den Daten zusammenhängende Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegt ausschließlich deutschem Recht. 

Personenbezogene Daten 

Um Ihnen die Nutzung einzelner Services zu ermöglichen, kann es erforderlich sein, dass wir Sie um die Angabe personenbezogener Daten bitten. Hierbei handelt es sich in der Regel um Ihren Namen und Ihre Adresse sowie Ihre E-Mail-Adresse, in einigen Fällen auch um weitere Angaben (z.B. des Geburtsdatums), die wir für die Bearbeitung des konkreten Verwaltungsvorgangs benötigen. 

Soweit solche personenbezogenen Daten auf unseren Web-Seiten bzw. in den jeweiligen Formular-Feldern erhoben werden, bleibt es Ihnen überlassen, ob Sie unseren Service nutzen möchten; die Angabe der Daten erfolgt freiwillig. In jedem Fall erfolgt die Erhebung und Verarbeitung dieser Daten aber ausschließlich zum Zweck der Bearbeitung des konkreten Verwaltungsvorgangs. Eine Weitergabe oder Übermittlung an Dritte oder zu sonstigen Zwecken, etwa Werbung oder Marktforschung, erfolgt nicht. 

Datenschutzerklärung 

Die Stadt Bad Harzburg freut sich über Ihren Besuch auf unseren Internetseiten. Datenschutz und Datensicherheit haben für die Stadt Bad Harzburg seit jeher eine hohe Priorität. Deshalb ist uns der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ein besonderes Anliegen. Wir möchten, dass Sie wissen, welche Daten wir speichern und wie wir sie verwenden. 

Diese Erklärung zum Datenschutz erläutert, welche Informationen wir während Ihres Besuchs auf unseren Internet-Seiten erfassen und wie diese Informationen genutzt werden. Sie gilt jedoch nicht für Internet-Seiten von Unternehmen, die nicht zur Stadt Bad Harzburg gehören und die vielleicht einen Link zu oder von einer der Internet-Seiten der Stadt Bad Harzburg haben. Im Übrigen behalten wir uns vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen zu ändern. 

Weitergabe personenbezogener Informationen an Dritte

Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt nur innerhalb der Stadt Bad Harzburg und Ihrer verbundenen Unternehmen, soweit Ihre Daten zur Aufgabenerledigung benötigt werden. Eine anderweitige Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung, es sei denn wir sind gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet. 

Webhosting

Wenn Sie unsere Internet-Seiten besuchen, werden auf dem Web-Server die IP-Adresse des Zugreifenden, die angeforderte Datei, die verweisende URL, die Datentransfermenge, sowie Datum / Uhrzeit gespeichert. Es findet keine weitere personenbezogene Nutzung statt, jedoch können die Daten zu statistischen Zwecken anonymisiert genutzt werden. 

Online-Formulare und E-Mails 

Personenbezogene Daten, wie Ihr Name, Ihre Anschrift, Telefonnummer, oder E-Mail-Adresse werden nicht erfasst, es sei denn, diese Angaben werden von Ihnen freiwillig gemacht. Sie können grundsätzlich selber bestimmen, welche Daten Sie in Formulare eintragen. Es wird allerdings geprüft, ob die Felder logisch ausgefüllt worden sind. Bitte bedenken Sie, dass die Stadt Bad Harzburg Ihnen ohne Angabe Ihrer korrekten E-Mail-Adresse nicht per E-Mail antworten kann. Zu Ihrer Sicherheit können Sie die gewünschten Formulare auch ausdrucken und per Telefax oder Brief an uns senden. 

Alle gesendeten Informationen sind derzeit grundsätzlich ungeschützt, sofern bei der Übertragung im Browser nicht die SSL-Übertragung oder bei der Nutzung von E-Mail eine andere Verschlüsselungstechnologie genutzt wird. Ohne Verschlüsselungstechnologie ist es denkbar, dass Informationen während der Übermittlung von Dritten eingesehen werden. Wenn Sie persönliche Daten oder andere Informationen versenden, die Sie geheim halten wollen, sollten Sie daher sicherheitshalber eine Übermittlung ohne Verschlüsselung vermeiden. 

Cookies 

Cookies sind Textdateien, die Informationen enthalten, um wiederkehrende Besucher ausschließlich für die Dauer des Besuches auf Internetseiten zu identifizieren. Dies soll Ihnen die Nutzung vereinfachen. Cookies werden auf der Festplatte Ihres Computers abgespeichert und richten dort keinen Schaden an. Sie enthalten keinerlei persönliche Daten über Sie. Generell kommen auf den Internetseiten der Stadt Bad Harzburg keine Cookies zum Einsatz. Im Übrigen können Sie die Verwendung von Cookies jederzeit über Ihren Internetbrowser deaktivieren.

Behördlicher Datenschutzbeauftragter der Stadt Bad Harzburg 

Stadt Bad Harzburg
Datenschutzbeauftragter

Forstwiese 5
38667 Bad Harzburg

Tel.: 05322 74-505
Fax: 05322 74 9-505

E-Mail: datenschutz@stadt-bad-harzburg.de 

Rechtsgrundlagen 

Alle in der Internetseite www.stadt-bad-harzburg.de genannten Gesetze, Richtlinien, Verordnungen und Satzungen sind in der jeweils aktuell gültigen Fassung anzuwenden. 

Wichtige Hinweise zur Eröffnung des Zugangs elektronischer Kommunikation 

Die Stadt Bad Harzburg bietet Ihnen Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes in Verbindung mit § 1 des Niedersächsischen Verwaltungsverfahrensgesetzes. Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Gemäß § 126 Bürgerliches Gesetzbuch gilt entsprechendes im Privatrecht. 

Die Stadt Bad Harzburg hat diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden technischen Rahmenbedingungen eröffnet, welche jedoch nur für die Kommunikation mit der Stadt Bad Harzburg und nicht für Dritte (Verlinkungen, andere Behörden, et cetera) gelten: 

Mailadressen

Für die formfreie elektronische Kommunikation per E-Mail ist die folgende E-Mail-Adresse eingerichtet: info@stadt-bad-harzburg.de 

Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder Personen. Auch an diese Adressen können Sie E-Mails senden. 

Bitte beachten 

Wenn Sie sich mit Anträgen, Eingaben o. ä. an die Stadt Bad Harzburg wenden und hierfür die Schriftform und/oder die eigenhändige Unterschrift erforderlich sind, kann dies nicht in Form einer E-Mail erfolgen. E-Mails haben keine Rechtswirkung, d. h., Sie müssen Ihren Antrag, Eingabe usw. schriftlich einreichen oder zur Niederschrift bei der Stadt Bad Harzburg erklären. Dies gilt insbesondere bei der Einlegung von Rechtsmitteln (z.B. Widersprüche, Einsprüche). 

Dateiformate

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Stadtverwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können verarbeitet werden:

  • Adobe Acrobat (*.pdf),
  • Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig 

In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (sog. Makros) verwendet werden. Verwenden Sie abweichende Dateiformate, so kann die Mail nicht bearbeitet werden. 

Dateien in den oben genannten Formaten können durch Komprimierungssprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Stadt Bad Harzburg nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen. Passwortgeschützte Datei-Archive werden nicht entgegengenommen. 

E-Mails dürfen eine Größe von 10 MB nicht überschreiten, da sie sonst nicht empfangen werden können. 

Bitte beachten Sie, dass diese Liste laufend aktualisiert wird. 

Wegen der generellen Unsicherheit im E-Mail-Verkehr und der Verwendung von SPAM-Filtern kann nicht gewährleistet werden, dass eine versandte E-Mail den Adressaten erreicht. 

De-Mail 

Mit dem De-Mail-Gesetz hat der Gesetzgeber eine vertrauliche, sichere und nachweisbare Kommunikation geschaffen. Sobald man hier ein eigenes Postfach eingerichtet hat, ist es auch möglich, über diesen sicheren Weg mit der Stadt Bad Harzburg zu kommunizieren. 

Die Stadt Bad Harzburg ist unter der De-Mail-Adresse info@stadt-bad-harzburg.de-mail.de zu erreichen. 

Weitere Informationen zu diesem Thema erhalten Sie unter http://www.de-mail.de. 

Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) 

Um diesen Kommunikationsweg zu nutzen, müssen Sie ein eigenes EGVP-Postfach besitzen. Wie Sie Verfahrensbeteiligter werden können, entnehmen Sie den Informationen unter http://www.egvp.de.

Die Stadt Bad Harzburg ist innerhalb des EGVP im Postfach „Kommunalverwaltung ZB NI“ zu erreichen. 

Verschlüsselung 

Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass die Stadt Bad Harzburg aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln kann. 

Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden. 

Signatur 

Es ist zurzeit noch nicht möglich, elektronische Signaturen auf ihre Echtheit und Gültigkeit zu überprüfen. 

Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einer Unterschrift bedürfen, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen bzw. zu berücksichtigen, dass eine solche E-Mail keine Rechtswirkung hat. 

Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Bad Harzburg und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden. 

Sofern eine E-Mail nicht verarbeitbar ist, werden Sie durch den Empfänger darüber informiert. Dieser Fall kann z.B. durch Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen oder auch durch allgemeine technische Probleme ausgelöst werden.

 

Stand: 20. März 2015